Newsletter 2008

Mit Blick auf die vielfältigen und in Zukunft noch weiter zunehmenden Einsatzmöglichkeiten und Fragestellungen, die in den verschiedensten Industrien mit Informations- und Telekommunikationstechnik verbunden sind, möchten wir in loser Folge mit diesem Newsletter immer wieder auftauchende Fragen und Probleme des IT-Rechts beleuchten.

Videokonferenzen via Internet, Fernsehen über die Telefonleitung in tadelloser Qualität ohne Zeitverzögerung, sicher, schnell und zuverlässig. Das Internet der nächsten Generation soll all das leisten, was der Nutzer heute vermisst...

Der Gesetzgeber ist wieder aktiv. Maßgebliche Änderungen des Telekommunikationsgesetzes stehen an, ferner des Patent- und Arbeitnehmererfindungsrechts. Darüber berichten wir in Nr. 3 unseres Newsletters. Wir beleuchten ferner die großen Auswirkungen der Präsidentschaftswahlen auf die zukünftige Regulierung des Telekommunikationssektors in den USA...

Trotz der Sommer- und Urlaubszeit bleiben die ITM-Märkte in Bewegung. Ein Mangel an The-men kann nicht festgestellt werden. Daher haben wir auch in diesem Monat einen gut gefüllten Newsletter zu bieten, der wieder die Kategorien IT, Content, Markt, Technik, International und Regulierung umfasst.

Sie halten den ersten Newsletter der SBR Gruppe in Händen. Bereits in den letzten Wochen haben Sie von uns oder anderen sicher gehört, dass sich am 1.7.2008 Veränderungen ergeben. Nun ist es soweit – mit bewährtem Konzept und einigen neuen Gesichtern starten wir das neue Kompetenzzentrum für den ITM Sektor. SBR steht für Schuster – Berger – Ruhle und mit diesen Namen verbindet sich juristisches, wirtschaftliches und technisches Know-How in regulierten Netzindustrien.

Mit der vorliegenden „Spezialausgabe“ unseres Newsletters möchten wir Ihnen eine Nachlese rund um das 4. Österreichisch-Deutsche Regulierungssymposium von JUCONOMY bieten. Die Veranstaltung fand am 30. Mai 2008 im Kursalon in Wien statt, wo hochrangige Vertreter aus europäischer, deutscher und österreichischer Sicht zu aktuellen Fragen um die Regulierung der Telekommunikationsmärkte diskutierten.

BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen - BGH entscheidet über fernabsatzrechtliche Informationspflichten - EuGH zu Kostenmaßstäben und Rechtsschutz bei Entgeltgenehmigungen ...

EuGH: Rechtzeitiger Zahlungseingang auf Gläubigerkonto für Verzugseintritt entscheidend - BVerfG erlässt einstweilige Anordnung zur Einschränkung der sog. Vorratsdatenspeicherung - „Und so schloss er messerscharf, dass nicht sein kann, was nicht sein darf“ ? – OLG Düsseldorf zur Verwertbarkeit heimlicher Gesprächsmitschnitte ...

IT-Recht für Unternehmen (Teil VII): Minderung, pauschalierter Schadensersatz oder Vertragsstrafe bei Service Level? - BGH: Einschränkung der Anpassungsrechte in AGB während Vertragslaufzeit ...

Einkauf von KEP- und Briefleistungen - Muss sich der Staat an den Einrichtungskosten der TK-Überwachung beteiligen? Mutiger Beschluss des VG Berlin - Entgeltregulierung für Endnutzerleistungen: Konsequenzen der BNetzA-Entscheidung zum T-VPN-Vertrag Kommunen Rh.-Pfl. ...