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Aktuelles aus der SBR-Gruppe
SBR verstärkt den Bereich IT, Medien und Telekommunikation
Zum 1. Februar 2012 tritt Dr. Laura Dierking. LL.M. (32) als Rechtsanwältin in das Düsseldorfer Büro der Kanzlei SBR ein. Laura Dierking gehörte zuvor dem IP-/IT-Team der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer in Düsseldorf... [mehr]
Kartellrecht in der Telekommunikation
Am 24. Januar 2012 hat der VATM gemeinsam mit den SBR Rechtsanwälten einen Workshop zum Thema „Kartellrecht in der Telekommunikation“ veranstaltet. Die Vortragsfolien zu folgenden Themen stehen hier zum Download... [mehr]
ITS-Konferenz 2012 in Wien
Die International Telecommunications Society (www.itsworld.org) veranstaltet ihre jährliche Europa-Konferenz vom 1. bis 5.7.2012 in Wien. Die SBR Juconomy Consulting AG ist, neben der österreichischen Regulierungsbehörde RTR und... [mehr]
Europäisches Gericht gewährt Schadensersatzkläger Akteneinsicht
Europäisches Gericht gewährt Schadensersatzkläger Akteneinsicht Das Europäische Gericht (EuG) hat am 15. Dezember 2011 erstmals einem Schadensersatzkläger Einsicht in das Inhaltsverzeichnis der Kommissionsakte... [mehr]
Bundeskartellamt fordert zur Prüfung von Händlerverträgen hinsichtlich Rabatte und Internetvertrieb auf
Bundeskartellamt fordert zur Prüfung von Händlerverträgen hins. Rabatte und Internetvertrieb auf Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 13. Dezember 2011 einen Fallbericht zu den Vertriebsvereinbarungen des Unternehmens... [mehr]
BGH: Keine Bußgeldhaftung nach Verkauf / Umstrukturierung
BGH: Keine Bußgeldhaftung nach Verkauf/UmstrukturierungDer Bundesgerichtshof (BGH) hat nun das Urteil (KRB 55/10) vom 10. August 2011 zur Haftung des fusionierten Konzerns HDI-Gerling veröffentlicht. Der Bußgeldbescheid des... [mehr]
BGH: Schadensersatz auch für Mittelbar vom Kartell Geschädigte
BGH: Schadensersatz auch für mittelbar vom Kartell GeschädigteDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Grundsatzurteil (KZR 75/10) zu zwei wesentlichen Fragen für Schadenersatzkläger gegen Kartellteilnehmer Stellung genommen... [mehr]
Kommission fordert zum Aufbau von Compliance-Programmen auf
Kommission fordert zum Aufbau von Compliance Programmen aufDie Europäische Kommission hat am 23. November 2011 eine Broschüre mit dem Titel “Compliance matters - What companies can do better to respect EU competition rules”... [mehr]
Colt obsiegt mit SBR im Lizenzstreit gegen die Bundesnetzagentur
Colt Technology Services hat in einem Grundsatzstreit gegen die Bundesnetzagentur obsiegt. Streitpunkt war die Frage, ob die nach altem Recht erteilten Lizenzrechte auch nach einer Verschmelzung noch bestehen bleiben. Es ging bei... [mehr]
SBR Schuster Berger Bahr Ahrens – Kanzlei des Jahres 2011 für Telekommunikationsrecht
Die Redaktion von JUVE hat SBR Schuster Berger Bahr Ahrens als Kanzlei des Jahres 2011 für den Bereich Telekommunikationsrecht ausgezeichnet. Für diesen wichtigen Preis betrachtete JUVE die fachliche Kompetenz einer Sozietät... [mehr]
Kommission reformiert das Kartellverfahren und erweitert die Rolle des Anhörungsbeauftragten
Kommission reformiert das Kartellverfahren und erweitert die Rolle des AnhörungsbeauftragtenDie Europäische Kommission hat am 17. Oktober 2011 ein Paket von Verwaltungsregeln veröffentlicht. Das Kartellverfahren soll dadurch... [mehr]
EuGH zur Einschränkung des Online-Vertriebs
EuGH zur Einschränkung des online VertriebsAuch in einem selektiven Vertriebssystem dürfen Hersteller ihren Händlern nicht den Vertrieb über das Internet untersagen, es sei denn die Voraussetzungen von Art. 101 Abs. 3... [mehr]
Nationale Breitbandstrategien - was macht man international anders?
Anlässlich des IT- und Telekom Forums am 18.10.2011 in Wien hat Herr Dr. Ruhle einen Vortrag gehalten zum Thema: „Nationale Breitbandstrategien – was macht man international anders?“ Die Folien stehen hier zum Download zur... [mehr]
Entzug der Immunität des Kronzeugen
Die Kommission darf Kronzeugen u.U. die Immunität entziehen, wenn diese nicht voll kooperieren. Diese Auffassung der Kommission hat das Europäische Gericht (EuG) in der Entscheidung Deltafina bestätigt (EuG v. 09.09.2011, Rs.... [mehr]
Regulierung im Lichte des europäischen TK- und Wettbewerbsrechts
Am 20.09.2011 hielten Frau Dr. Freund von der RTR GmbH und Herr Dr. Ruhle auf der ITS-Konferenz in Budapest einen Vortrag über die Entwicklung der Regulierung in Österreich und Deutschland im Lichte des europäischen TK- und... [mehr]
Sektoruntersuchung zum Lebensmitteleinzelhandel
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 15. September 2011 Marktermittlungen zum Lebensmitteleinzelhandel (Link zur Pressemitteilung) begonnen. Dazu hat das BKartA an 21 Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels sowie rund 200... [mehr]
ITS-Konferenz Budapest
Am 19.9.2011 hielt Dr. Ruhle auf der ITS-Konferenz in Budapest (http://www.hte.hu/its2011/) einen Vortrag zur Verordnung der kroatischen Regulierungsbehörde über technische Anforderungen an optische Verteilnetze. Die Folien... [mehr]
Breitband im ländlichen Raum
Am 15. September 2011 haben Matthias Ehrler und Stephan Wirsing auf der Sitzung der Hessen Agentur mit den Kreiskoordinatoren der hessichen Landkreise sowie Vertretern der Regierungsbezirke in Wiesbaden einen Vortrag zum Thema... [mehr]
NGN Interconnection
Am 7. September 2011 hat Martin Lundborg zum Thema NGN Interconnection auf dem TRAI/APT "International Workshop on the regulatory framework for emerging telecom environment" vorgetragen. Die Folien zur... [mehr]
SBR - nominiert als Kanzlei des Jahres 2011 für regulierte Industrien
Juve-Pressemitteilung [mehr]
Next Generation Networks
Am 25. August 2011 hat Martin Lundborg eine Keynote Speech auf der TRAI-Konferenz zum Thema "Migration zu Next Generation Networks (NGNs)" gehalten. Themen waren u.a. die Gründe für die Migration,... [mehr]
Migration zu NGN
Anlässlich eines Workshops der Telecommunications Regulatory Authority of India hat Herr Ehrler einen Vortrag zum Thema: Regulatory Implications of Migrating to NGN. Die Präsentation kann hier heruntergeladen werden. [mehr]
ETSI standardization for NGNs
Anlässlich eines Workshops bei der Telecommunications Regulatory Authority of India hat Herr Lundborg einen Vortrag zum Thema: "Next Generation Networks (NGN) on the ETSI standardization for NGN networks" gehalten. Die... [mehr]
Bundeskartellamt warnt vor weiteren Zusammenschlüssen in der Lebensmittelbranche
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat die Übernahme der Rügen Feinkost GmbH durch die Homann-Gruppe (Fallbericht / Entscheidung) freigegeben. Ungewöhnlich deutlich hat das BKartA jedoch gleichzeitig vor weiteren Fusionen in der... [mehr]
Eckpunkte zur GWB-Novelle vorgelegt
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 2. August 2011 die Eckpunkte der bevorstehenden 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorgelegt. Insbesondere sollen die Durchsetzung des Kartellrechts... [mehr]
Bundeskartellamt legt "Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionkontrolle" zur Konsultation vor
Das Bundeskartellamt hat am 21. Juli 2011 den Entwurf eines „Leitfadens zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle“ veröffentlicht (Pressemitteilung). Die endgültige Fassung wird für diesen Herbst erwartet. Die Vorgaben in... [mehr]
Bundeskartellamt veröffentlicht Standards für Marktinformationssysteme
Das Bundeskartellamt hat am 29. Juni 2011 Standards für die kartellrechtskonforme Ausgestaltung von Marktinformationssystemen veröffentlicht (Fallbericht). Das Bundeskartellamt bezieht sich im konkreten Fall auf... [mehr]
Next Generation Access (NGA) supply side interventions - An international comparison
Mitarbeiter von SBR Juconomy Consulting AG haben einen Artikel zum Thema: Next Generation Access (NGA) supply side interventions—An international comparison für die Zeitschrift Telecommunications Policy verfasst. Der Artikel... [mehr]
Inhouse-Verkabelung im FTTH-/FTTB-Umfeld
Am 28.6.2011 hielt Hr. Dr. Ruhle im Rahmen der CMG-AE-Tagung „Inhouse Verkabelung im FTTH-/FTTB-Umfeld“ einen Vortrag über den rechtlichen und regulatorischen Rahmen bei Inhouse-Installationen im europäischen Vergleich. Die... [mehr]
BGH: Auch mittelbar Geschädigte haben Anspruch auf Schadensersatz gegen Kartellteilnehmer / Passing on Defence möglich
Der Bundesgerichtshof hat am 28. Juni 2011 in einem Grundsatzurteil zu zwei wesentlichen Fragen für Schadenersatzkläger gegen Kartellteilnehmer Stellung genommen (Link zur Pressemitteilung). Danach können auch mittelbar... [mehr]
EuG L´Air Liquide
Das Europäische Gericht hat am 16. Juni 2011 über die Klagen zum Bleichmittel-Kartell entschieden. Die Entscheidungen der Kommission gegen L'Air liquide und Edison wurden aufgehoben. Die Geldbuße gegen Solvay wurde um rund €... [mehr]
SBR stärkt Schnittstellenkomptenz
Telekommunikation / Wettbewerbsrecht / Medien SBR wächst weiter. Dr. Judith Loeck (33) tritt in den Bereich Telekommunikation und Medien an der Schnittstelle zum Wettbewerbsrecht am Standort in Hamburg ein. Sie stärkt... [mehr]
Konferenz DiALOG 2011
Dr. Brusic hielt auf der Konferenz DiALOG 2011 Telekommunikation am 09. Juni 2011 in Frankfurt einen Vortrag über den Bau und Betrieb von NGA-Netzen aus der Sicht von Nicht-Telekommunikationsunternehmen. Die Präsentation... [mehr]
Bundeskartellamt veröffentlicht Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung Kraftstoffe
SBReport Kartellrecht Das Bundeskartellamt hat am 26. Mai 2011 den Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung Kraftstoffe veröffentlicht. Die Untersuchung wurde im Mai 2008 initiiert. Anlass waren Beschwerden von Verbrauchern... [mehr]
Glasfasernetze als neues Geschäftsmodell
Im Rahmen der VDI-Konferenz am 24. und 25.5.2011 zum Thema "Glasfasernetze als neues Geschäftsmodell für Energieversorger" hielt Dr. Ruhle einen Vortrag bezüglich der "Herausforderungen des Glasfaserausbaus im... [mehr]
Bundeskartellamt verhängt Bußgeld gegen Interseroh wegen Verstoßes gegen Vollzugsverbot
Das Bundeskartellamt hat am 10. Mai gegen die Interseroh Scrap und Metals Holdings GmbH ein Bußgeld in Höhe von € 206.000 verhängt. In dem Verfahren ging es um die Erhöhung von Anteilen an einer Beteiligungsgesellschaft von 40%... [mehr]
Europäisierung der Regulierungspraxis
Auf dem Kongress „Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke“ am 6.5.2011 in Leipzig hat Dr. Ernst Georg Berger einen Vortrag zu dem Thema „Europäisierung der Regulierungspraxis - Praktische Auswirkungen der Pflicht der... [mehr]
Haftung, Aufwendungsersatz und Rückabwicklung bei IT-Verträgen
Prof. Dr. Fabian Schuster hat in der CR 2011 (Heft 4, Seiten 215-221) einen Artikel zum Thema: "Haftung, Aufwendungsersatz und Rückabwicklung bei IT-Verträgen" veröffentlicht. [mehr]
SBR kooperiert mit nic.at für die Domain Name Registry in Bahrain
Die Regulierungsbehörde in Bahrain hat ehrgeizige Ziele für die internationale Nutzung der Domains ".bh". Durch eine Liberalisierung der Policy soll die Anzahl der Domainnamen von derzeit 4000 innerhalb von drei... [mehr]
SBR stärkt Schnittstellenkompetenz Kartellrecht / IP / Telekommunikation zum 15.4.2011
Zum 1. Mai 2011 tritt der Kartellrechtler Dr. Sascha Dethof (36) als Partner bei SBR ein. Er wechselt in das Düsseldorfer Büro der Sozietät und stärkt damit auch deren Kernkompetenz an den Schnittstellen... (bitte hier... [mehr]